Slavoj Žižek. Klassenkampf in Washington.

Slavoj Žižek. "Klassenkampf in Washington." in: Zeit. Vol. 63, No. 42, p. 63-64, 9. October 2008. (German).

Die Rettung taumelnder Banken durch den Staat wird als »Sozialismus« verteufelt. Doch worin bestünde die Alternative? Das Gerede vom freien Markt war schon immer eine Lüge

Niemand weiß genau, was zu tun ist.« Diesen Satz hört man in diesen Tagen besonders oft, vor allem aus dem Mund von Wirtschaftsexperten. Und warum? Weil Erwartungen längst ein Teil des kapitalistischen Spiels sind. Denn wie sich die Märkte verhalten werden, hängt nicht nur davon ab, wie viel Vertrauen die Menschen in staatliche Rettungsaktionen haben. Es hängt noch mehr davon ab, wie viel Vertrauen ihrer Meinung nach die anderen Marktteilnehmer haben werden. Deshalb lassen sich die Wirkungen von Markteingriffen nicht vorausberechnen. Der Ökonom John Maynard Keynes hat diese Selbstreferenzialität des Marktes einmal elegant auf den Punkt gebracht. Er verglich die Börse mit einem Schönheitswettbewerb, dessen Teilnehmer aus hundert Fotos die schönsten Frauen auswählen sollen; Gewinner ist, wessen Auswahl dem breiten Geschmack am nächsten kommt: »Es geht nicht darum, diejenigen auszuwählen, die man für die Schönsten hält, ja nicht einmal darum, diejenigen auszuwählen, die der Durchschnittsgeschmack am schönsten findet. Wir haben die dritte Stufe erreicht, wo wir unseren Grips bemühen müssen, um vorauszusagen, was der Durchschnittsgeschmack für den Durchschnittsgeschmack halten wird.« Oder, auf den Finanzmarkt bezogen: Wir müssen Entscheidungen treffen, ohne über das nötige Wissen zu verfügen. »Wir sind gezwungen, so zu leben, als wären wir frei.« (John Gray)

Folgen wir dem Nobelpreisträger Joseph Stiglitz, dann wächst unter Ökonomen die Überzeugung, eine staatliche Übernahme fauler Kredite (Bail-out) könne die Probleme nicht lösen. Dennoch sei es »für die Politiker unmöglich, in einer solchen Krise nichts zu unternehmen«. Deshalb müssten wir »beten, dass ein Plan, der sich aus genau der fatalen Mischung von Sonderinteressen, irregeleiteten ökonomischen Theorien und rechten Ideologien zusammensetzt, irgendwie funktioniert – oder wenigstens keinen allzu großen Schaden anrichtet«.

Stiglitz hat recht. Märkte leben von dem, was die Marktteilnehmer glauben, und von dem, was sie glauben, dass andere Marktteilnehmer glauben. Wenn also nun alle Welt darüber grübelt, »wie die Märkte reagieren werden«, dann hängt die Antwort auf diese Frage nicht nur von den realen Auswirkungen der Maßnahmen ab, sondern davon, ob die Märkte selbst an die Wirksamkeit dieser Maßnahmen glauben. Das ist der Grund, warum sogar ein Rettungspaket, das ökonomisch unsinnig ist, am Ende funktionieren könnte.

Wenn man uns jetzt wissen lässt, wie wichtig Vertrauen und Glauben seien, müssen wir uns fragen, in welchem Maße die US-Regierung die Gefahren vergrößert, die sie zu bekämpfen vorgibt. Die rhetorische Ähnlichkeit zwischen Bushs Ansprache nach dem 11. September und der nach dem Ausbruch der Finanzkrise ist jedenfalls nicht zu übersehen. Man hat den Eindruck, zwei Fassungen derselben Rede gehört zu haben. In beiden Fällen malte Bush die Bedrohung der amerikanischen Lebensart an die Wand; in beiden Fällen forderte er, amerikanische Werte wie die Garantie der individuellen Freiheit und den Kapitalismus teilweise außer Kraft zu setzen, um genau diese Werte zu retten.

Der auf den Politikern lastende Druck, »etwas zu unternehmen und nicht bloß zu reden«, erinnert an einen magischen Zwang. Aber vielleicht verhält es sich genau andersherum? Vielleicht haben wir eher zu viel eingegriffen? Vielleicht ist es an der Zeit, Abstand zu gewinnen und dann das Richtige zu sagen. Es gibt genug, worüber wir nachdenken sollten.

Zum Beispiel über diesen Fall: Am 15. Juli griff der republikanische Senator Jim Bunning den US-Notenbank-Chef Ben Bernanke mit den Worten an, seine Vorschläge zeigten, dass »der Sozialismus in Amerika blüht und gedeiht«. Bunning damals wörtlich: »Jetzt will sich die Notenbank zum systemischen Risikoregulierer aufschwingen. Dabei ist die Notenbank Fed selbst das systemische Risiko. Der Fed mehr Macht zu geben ist so, als gäbe man dem Burschen, der beim Baseballspielen auf der Straße Ihr Fenster zertrümmert hat, einen größeren Schläger.« Am 23. September legte Bunning nach und bezeichnete die Übernahme fauler Kredite als »unamerikanisch«.

Auch neoliberale Politiker greifen in den Markt ein, geben es aber nicht zu

Bunning war der Erste, der die Argumente hinter der republikanischen Revolte gegen den Rettungsplan öffentlich formulierte. Interessant ist dabei, dass der republikanische Widerstand gegen das Vorhaben in der Sprache des »Klassenkampfs« ausgedrückt wurde: Wall Street gegen Main Street. Warum sollten wir denen, die für das Problem verantwortlich sind, also der Wall Street, helfen und dem einfachen Hypothekenschuldner in der Main Street die ganzen Kosten dafür aufbürden? Haben wir es hier nicht eindeutig mit einem Beispiel dafür zu tun, was die Ökonomen »subjektives Risiko« nennen, also »das Risiko, dass sich jemand unmoralisch verhält, weil eine Versicherung oder der Gesetzgeber ihn vor den Verlusten bewahrt, die sein Verhalten andernfalls nach sich ziehen würde«? Werden die Großbanken jetzt nicht vor großen Verlusten bewahrt und dürfen die Gewinne behalten? Kein Wunder, dass auch der linke Regisseur Michael Moore das Rettungspaket als den größten Raub des Jahrhunderts verdammte – und just diese unerwartete Deckungsgleichheit zwischen der Linken und Republikanern sollte uns zu denken geben.

Was Linke wie Rechte eint, ist ihre Verachtung für Großspekulanten und Konzernmanager, die von riskanten Entscheidungen profitieren, im Falle eines Fehlschlags aber durch »goldene Fallschirme« abgesichert sind. Man braucht nur an den Bankrott des Energieriesen Enron im Januar 2002 zu denken, der sich als ironischer Kommentar zum Begriff der Risikogesellschaft verstehen lässt. Die Tausende von Angestellten, die ihre Arbeit und ihre Ersparnisse verloren, waren zweifellos einem Risiko ausgesetzt, freilich ohne dabei eine nennenswerte Wahl zu haben – für sie hatte das Risiko die Gestalt des blinden Schicksals. Diejenigen hingegen, die sowohl einen echten Einblick in die Risiken hatten als auch die Möglichkeit, auf Entwicklungen zu reagieren, eben die Enron-Topmanager, minimierten ihre Risiken, indem sie ihre Aktien und Optionen zu Geld machten, bevor das Unternehmen pleiteging. Es stimmt schon, wir leben in einer Gesellschaft riskanter Entscheidungen. Nur: Die Wall-Street-Manager können sich ihre Entscheidungen vorbehalten. Während die anderen – die einfachen Leute, die ihre Hypotheken abstottern – sich damit begnügen müssen, Risiken einzugehen, ohne eine Wahl zu haben.

Ist also der Rettungsplan wirklich eine »sozialistische« Maßnahme, sozusagen die Einführung des Staatssozialismus in den USA? Wenn ja, dann freilich eine höchst merkwürdige: eine »sozialistische« Maßnahme, deren Hauptziel nicht darin besteht, den Armen zu helfen, sondern den Reichen. Also nicht denen, die sich Geld leihen, sondern denen, die es verleihen. Auf ironische Weise wäre die Verstaatlichung des Bankwesens eine gute Sache, nämlich um den Kapitalismus zu retten. Sozialismus ist schlecht – es sei denn, er stabilisiert den Kapitalismus. Wie aber, wenn ein »subjektives Risiko«, das immer die kleinen Leute trifft, in die Grundstrukturen des Kapitalismus selbst eingebaut ist? Tatsächlich hängt das Wohlergehen der Main Street von einer blühenden Wall Street ab; beides lässt sich nicht trennen. Während die republikanischen Populisten, die gegen staatliche Hilfen protestieren, aus richtigen Gründen das Falsche tun, machen die Verfechter der staatlichen Rettung aus den falschen Gründen das Richtige. Das heißt: Während das, was gut für die Wall Street ist, nicht notwendigerweise gut für die Main Street ist, kann die Main Street nicht gedeihen, wenn die Wall Street schwächelt. Diese Asymmetrie verschafft der Wall Street von vornherein einen Vorteil.

Erinnern wir uns an das konservative beziehungsweise neoliberale »Trickle-down-Argument« gegen egalitäre Umverteilung. Das Argument lautet so: Anstatt die Armen reicher zu machen, mache linke Umverteilungspolitik bloß die Reichen ärmer. Dieses Argument richtet sich aber mitnichten gegen staatliche Eingriffe in die Wirtschaft. Im Gegenteil. Das konservative beziehungsweise neoliberale Politikverständnis hat vielmehr eine genaue Vorstellung davon, auf welche Weise der Staat in die Wirtschaft eingreifen soll. Es sagt nämlich: Obwohl wir alle wollen, dass es den Armen besser geht, ist es kontraproduktiv, ihnen direkt zu helfen, da sie nicht das produktive Element der Wirtschaft bilden. Stattdessen müsse der Staat durch seine Interventionen den Reichen helfen, reicher zu werden, damit deren Gewinne zu den Armen durchsickerten. Das hieße: Man muss der Wall Street nur genügend Geld hinterherwerfen, dann wird es zur Main Street durchsickern und den Arbeitern und Hausbesitzern helfen.

In der Logik des Kapitalismus steckt in dieser Argumentation ein Körnchen Wahrheit, denn ein Fußtritt für die Wall Street würde die einfachen Leute sehr wohl treffen. Deshalb stand es auch nicht im Widerspruch zu ihren Überzeugungen, als sich die meisten Demokraten für den Hilfsplan einsetzten, um die Wall Street zu stützen.

Es klingt seltsam, doch massive staatliche Interventionen in die Wirtschaft sind bei Weitem nichts Neues – die Finanzkrise selbst ist eine Folge dieser staatlichen Eingriffe. Denn als 2001 die Internetblase platzte, entschied die US-Regierung, die Kreditvergabe zu erleichtern, um das Wachstum im Immobilienmarkt zu stimulieren. Und wenn wir auf die globalen Verhältnisse blicken, dann sehen wir, dass das Geflecht der Wirtschaftsbeziehungen eine Folge politischer Entscheidungen ist.

Nur ein kleines Beispiel: Vor einigen Jahren beleuchtete ein CNN-Bericht über Mali, wie es mit »freien Märkten« in Wirklichkeit bestellt ist. Malis Wirtschaft ruht auf zwei Säulen, Baumwollanbau im Süden und Viehzucht im Norden, die beide in Not sind, weil der Westen genau die Regeln verletzt, die er Drittweltländern aufzwingt. Mali produziert Baumwolle von höchster Qualität, die jedoch nicht mit amerikanischer Baumwolle konkurrieren kann, weil die Subventionen der US-Regierung für ihre Baumwollfarmer höher sind als Malis gesamter Staatshaushalt. Wo sind hier die Verfechter des freien Marktes?

All das macht deutlich, dass es keinen neutralen Markt gibt. Stets regulieren politische Entscheidungen die Koordinaten des Marktgeschehens. Die Frage heißt deshalb nicht: »Staatliche Interventionen – ja oder nein?«, sondern: »Welche Art von staatlichen Interventionen?« In den ermatteten Demokratien bestünde wahre Politik also im Streit darum, die grundlegenden »unpolitischen« Koordinaten unseres Lebens zu definieren. Alle zentralen politischen Themen sind in gewisser Weise unparteiisch, weil sie die Frage betreffen: Wie wollen wir leben? Was soll denn »unser Land« sein? Gerade der Streit um das amerikanische Hilfsprogramm ist in diesem Sinn »richtige« Politik. Sie dreht sich um Entscheidungen über die Grundzüge des sozialen und ökonomischen Lebens und nimmt sogar den Geist des Klassenkampfs in ihren Dienst. Eine »objektive« Expertenmeinung, die nur darauf wartet, angewendet zu werden, gibt es nicht. Man muss sich politisch für eine Seite entscheiden.

Die USA brauchen nicht weniger, sie brauchen mehr Politik

Am 24. September unterbrach Senator McCain seinen Wahlkampf und kehrte nach Washington zurück. Man müsse jetzt, sagte er, über die Parteigrenzen hinwegsehen. Bedeutete dies wirklich eine Bereitschaft, die Parteipolitik hintanzustellen und ein Problem anzugehen, das alle betrifft, nicht nur »uns« im Gegensatz zu »denen«? Gewiss nicht. Denn Politik ist nichts anderes als der Kampf darum, dieses »neutrale« Terrain zu definieren, weshalb McCains Vorschlag, die Parteigrenzen zu überwinden, reine Parteipolitik war, eine politische Pose.

Barack Obama hatte also recht, als er McCains Aufforderung ablehnte, die erste Fernsehdiskussion zu verschieben, und darauf verwies, dass die Finanzkrise eine politische Debatte über die unterschiedlichen Lösungsansätze der beiden Kandidaten dringlich mache. Erinnern wir uns: 1996 gewann Bill Clinton die Wahlen mit dem Motto »Es ist die Wirtschaft, Dummkopf«. Die kommende Wahl können die Demokraten nur gewinnen, wenn sie die Botschaft »Es ist die politische Ökonomie, Dummkopf« unters Volk bringen. Die USA brauchen nicht weniger, sie brauchen mehr Politik.

Der große Immanuel Kant setzte dem konservativen Motto »Räsoniert nicht, sondern gehorcht!« nicht etwa den Satz entgegen: »Gehorcht nicht, sondern räsoniert!« Kant sagte: »Gehorcht, aber räsoniert trotzdem!« Wenn wir uns durch den Plan, die Banken zu retten, gleichsam erpresst fühlen, sollten wir uns klarmachen, dass diese Erpressung durchaus funktioniert. Deshalb sollten wir der populistischen Versuchung widerstehen, unserem Ärger freien Lauf zu lassen. Stattdessen sollten wir unsere Wut in eine kalte Entschlossenheit verwandeln und darüber nachdenken, in was für einer Gesellschaft wir leben, in der eine solche Erpressung möglich ist.